Was haben die Grünen und das Europäische Parlament gemeinsam? Beide haben ein Kommunikationsproblem! Was läge also näher als eine grüne BloggerInnenreise nach Brüssel? Doch nicht nur aus diesem Grund war ich gemeinsam mit 23 weiteren BloggerInnen auf Einladung von Marco Schreuder und Ulrike Lunacek diese Woche in der “EU-Hauptstadt”, um die Institutionen der Europäischen Union näher kennenzulernen.
Ein kurzer Hinweis in eigener Sache: Morgen Montag geht es auf Initiative von Marco Schreuder und Ulrike Lunacek gemeinsam mit 23 weiteren BloggerInnen vier Tage lang nach Brüssel, um das Europäische Parlament kennenzulernen.
Nachdem ich gestern an der Demonstration für die iranische Bevölkerung in Wien teilnahm, erreichte mich heute über einen Freund ein E-Mail aus Teheran, in dem die Ereignisse vom vergangenen Wochenende hautnah geschildert werden. Es belegt, wie der “Hoffnung auf eine bessere Zukunft”, dem Wunsch nach einem Ende der “massiven Unterdrückung” und den “Forderungen nach Freiheit” durch “Manipulation und Fälschung” ein undemokratisches Ende gesetzt wurden. Gerade die Schilderungen vom durch die Hoffnung auf den Wechsel getragenen enormen Andrang auf die Wahllokale unterstreicht dabei, dass die Zeit für eine friedliche und demokratische Wende reif gewesen ist.
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Die ganze Welt blickt seit dem letzten Wochenende einmal mehr gespannt auf den Iran. Zuerst eine beeindruckende WählerInnenmobilisierung, danach Ungewissheit über den Wahlsieger und schlussendlich die Verkündigung jenes Ergebnisses, das niemand glauben konnte und wollte. Jenes Ergebnis, das aufgrund des offensichtlichen Wahlbetrugs die Menschen auf die Straße trieb, wo sie sich in der Hoffnung auf Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit dem brutalen und tödlichen Machterhaltungsdrang des Regimes zu widersetzen versuchen. Trotz massiver Einschränkung von iranscher Bevölkerung und ausländischen BerichterstatterInnen gelang es gerade jungen IranerInnen durch die Nutzung neuer Medien wichtige Informationen und Hilferufe in Form von Fotos, Videos und persönlichen Statements um die Welt zu schicken.
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Vor dem Kapitol in Washington widme ich mich im zweiten Videocast meiner USA-Reise den US-Präsidenten Abraham Lincoln und Barack Obama sowie der amerikanischen und der europäischen Politik. Vom Ort der Inauguration Obamas vor knapp viereinhalb Monaten blicke ich kurz auf dessen erste Monate als US-Präsident zurück und leite daraus einige Hoffnungen für die europäische bzw. österreichische Politik ab. Mein Schlussappell beinhaltet dabei wenige Tage vor den Europawahlen ein klares Bekenntnis zu einem Europa der Vielfalt, der Chancengleichheit und der Freiheit. Ich freue mich auf eure Kommentare und Rückmeldungen!
FPÖ-Europaabgeordneter Andreas Mölzer antwortete mir heute im SN-Livechat auf meine Frage “Wie stehen Sie zu Carbon Capture and Storage?” (CCS) mit einem lapidaren “Helfen’s mir, was ist das?“. Angesichts dessen, dass sich Mölzer erst vor wenigen Monaten in einer Plenardebatte zum EU-Klimapaket, in dem CCS mehrmals ein Thema war (unter anderem bei seiner direkten Vorrednerin), zu Wort gemeldet hat, verwundert seine Unkenntnis zu diesem wichtigen und aktuellen Thema umso mehr. Eine Unkenntnis, die angesichts breiter medialer und politischer Diskussionen in Deutschland und dem Vereinigten Königreich sowie der Bedeutung dieses Themas für die EU-Klimapolitik für einen Spitzenkandidaten zu den Europawahlen schlichtweg enttäuschend und politisch fahrlässig ist.
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Heute vor 59 Jahren, am 9. Mai 1950 legte Robert Schumann mit seiner Erklärung den Grundstein für die europäische Einigung. Anlässlich des diesjährigen Europatags beschäftige ich mich daher im dritten Videocast mit Europa, seinen Errungenschaften, seinen potenziellen Gefahren und einigen zentralen Herausforderungen, denen wir heute auf europäische Ebene gemeinsam begegnen sollten! Ich freue mich auf eure Kommentare und Rückmeldungen!
Eigentlich sollte man über die FPÖ-Plakate zu den Europawahlen nicht zu viele Worte verlieren, schließlich ist das alte Strickmuster aus plumpen Reimen, der ewig gleichen Strache-Visage und einem beliebig austauschbaren Statthalter bereits mehr als abgedroschen. Daher möchte ich angesichts der wohl dümmsten Parole “Abendland in Christenhand” nur kurz mit einem gestern gelesenen Zitat aus dem aktuellen Buch “Außer Dienst” von Helmut Schmidt Folgendes anmerken:
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