2009-01-30-um-17-09-24

…vielleicht ist es der Faynachtsmann und bringt Geschenke dir? In Anlehnung an diese leicht modifizierte Textzeile der Ersten Allgemeinen Verunsicherung fragt die SPÖ in ihrer “Was bewegt Österreich?”-Umfrage im letzten Punkt Folgendes:

“Stellen Sie sich bitte vor, es klopft, und Werner Faymann steht vor der Tür. Sie haben die Chance dem Bundeskanzler einen konkreten Auftrag zu geben und ihm Ihre Anliegen mitzuteilen. Was würden Sie ihm sagen?”


Was wäre also ein solcher, konkreter Auftrag an den Bundeskanlzer? Der Auftrag, für die zentralen, gegenwärtigen Herausforderungen namens Wirtschaftskrise, Bildungsreform, Integration, Gleichberechtigung und Energieversorgung/Klimaschutz kohärente wirtschaftlich zukunftsfähige, sozial gerechte und ökologisch nachhaltige Lösungen auf österreichischer, besser noch auf europäischer und globaler Ebene zu suchen und umzusetzen, ist wohl zu wenig konkret. Auch der Auftrag, den Mensch als Bürger, Gestalter und Wähler wieder in den Mittelpunkt der Politik zu stellen, ist bei der SPÖ trotz gegenteiliger Versprechen in der Vergangenheit wohl vergeblich.

Daher würde ich mich auf jenes Anliegen konzentrieren, dass für den sozialen Zusammenhalt und die Chancengerechtigkeit in der Gesellschaft meiner Meinung nach zentral ist: Die Reduktion der Verteilungsschere bei Einkommen und Vermögen als Folge von Diskriminierung (Frauen), Selektion (Bildung), Neoliberalismus (Wirtschaft) u.a. Faktoren. Dies am besten mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln wie steuerpolitische Lenkungsmaßnahmen, wirtschaftspolitische Anreize, quotenbasierte Sofortmaßnahmen, bildungspolitische Reformen, etc.

Auch meine zentralen Anliegen darf ich dem Bundeskanzler noch mitteilen, ich fasse mich kurz: Erreichen von Chancengleichheit unabhängig von Geschlecht, Alter und sozialer/geographischer Herkunft, Einführung einer bedingungslosen Grundsicherung, Umsetzung einer umfassenden Bildungsreform, Forcierung erneuerbarer Energieträger, Senkung des ökologischen Ressourcenverbrauchs, Förderung von Innovation und langfristiger Wertschaffung in der Wirtschaft, Förderung von fair produzierten und biologischen Produkten, Absage an Rassismus und jegliche Form von Diskriminierung, Gerechtigkeit in der Entwicklungspolitik, Ausbau öffentlicher Mobilität, Steigerung der Demokratie- und Medienkompetenz der Bevölkerung, etc. – und all dies möglichst sozial fair und ökologisch nachhaltig gestaltet!

Und welche Aufträge und Anliegen würdet ihr dem Bundeskanzler mit auf den Weg geben?

Discussion - 2 Comments
  1. brigitte

    Mrz 17, 2009  at 18:49

    sehr schön auf den punkt gebracht… ich schließe mich an. plus eine reform des medienrechts…

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  2. Armin Soyka

    Mrz 17, 2009  at 18:49

    Ich würde ihm gerne den Auftrag geben endlich ein sinnvolles Verfassungsrecht zu schaffen – aber ich fürchte, er wäre damit extremst überfordert.

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