Die ganze Welt blickt seit dem letzten Wochenende einmal mehr gespannt auf den Iran. Zuerst eine beeindruckende WählerInnenmobilisierung, danach Ungewissheit über den Wahlsieger und schlussendlich die Verkündigung jenes Ergebnisses, das niemand glauben konnte und wollte. Jenes Ergebnis, das aufgrund des offensichtlichen Wahlbetrugs die Menschen auf die Straße trieb, wo sie sich in der Hoffnung auf Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit dem brutalen und tödlichen Machterhaltungsdrang des Regimes zu widersetzen versuchen. Trotz massiver Einschränkung von iranscher Bevölkerung und ausländischen BerichterstatterInnen gelang es gerade jungen IranerInnen durch die Nutzung neuer Medien wichtige Informationen und Hilferufe in Form von Fotos, Videos und persönlichen Statements um die Welt zu schicken.

Einmal mehr wurde dabei deutlich, wie eng die Welt informationstechnisch in den letzten Jahren zusammengerückt ist. Schnell ist klar: Niemand kann wegschauen, niemand darf wegschauen. Vielmehr ist unsere Solidarität an diesem möglichen “Turning point” in der Geschichte des Iran wichtiger denn je. In diesem Sinne habe ich mich am gestrigen Dienstag nach kurzer Mobilisierung mittels SMS, Facebook, Twitter & Co. gemeinsam mit einigen Freunden der Demonstration für die iranische Bevölkerung in Wien angeschlossen. Einer Demonstration, die nicht nur ein wichtiges und beeindruckendes Zeichen der internationalen Solidarität darstellte (Fotos bei ZurPolitik.com, Rigardi.org und Polilog), sondern die auch den Druck auf die österreichischen und europäischen RegierungsvertreterInnen erhöhen sollte.

Die heutigen Wortmeldungen im EU-Hauptausschusses sowie in der Fragestunde im Parlament weckten diesbezüglich durchaus Hoffnung. Abgesehen vom anscheinend in der antidemokratischen Parallelwelt des Strachmadinejad lebenden FPÖ-Abgeordneten Kurzmann (”Die Wahlen sind zu akzeptieren, das war ein deutliches Votum”) waren die Statements - egal ob von Schüssel, Faymann, Van der Bellen oder Spindelegger - klar: Erhebliche Ungereimtheiten deuten auf gigantische Wahlmanipulation und massiven Wahlbetrug hin, Europa muss beim kommenden Europäischen Rat mit der Forderung nach Aufklärung bis hin zur Androhung neuer Sanktionen ein deutliches Zeichen setzen! Ein rasches politisches Handeln für die Möglichkeit einer friedlichen, demokratischen Wende im Iran ist wichtiger denn je!

Foto: CC by Tom Schaffer / ZurPolitik.com