2009 ist Geschichte! Ein Jahr, das symptomatisch für das nun beendete Jahrzehnt der “Nullerjahre” war, das ich gerne als “letztes Jahrzehnt des 20. Jahrhunderts” bezeichne. Denn anstatt bei den großen Herausforderungen in den Bereichen Globalisierung, Wirtschaftspolitik, Klimapolitik, Bildungspolitik und Sozialpolitik mutige Weichen ins 21. Jahrhundert zu stellen, wurde im Wesentlichen mutlos die Politik des 20. Jahrhunderts prolongiert…
Erneuerbare Energie, Elektromobilität, Öffentlicher Verkehr, Lebensstil, Klimagipfel, Atomstrom, Emissionsstrafzahlungen, Klimaflucht, CO2-Lebensmittelkennzeichnung oder Regenwaldabholzung - nicht immer wird im Parlament in eineinhalb Stunden ein Thema so facettenreich diskutiert wie das Thema “Klimaschutz” beim gestrigen “Jugend.Klima.Parlament”!
“Projekt Österreich: Die Zeit. Das Ziel. Die Chance.” - Ich habe zwar keine Ahnung wer für die Verfloseklisierung der österreichischen Innenpolitik der letzten Jahre verantwortlich ist, es wurde aber wieder einmal große Arbeit geleistet. Josef Pröll mahnte heute zu Beginn seiner Rede demgemäß in Richtung Barack Obama nicht große Ankündigungen zu machen und dann in den Mühlen der Tagespolitik zu enttäuschen, um in derselben Rede selbst viele interessante aber wenig konkrete Ankündigungen von sich zu geben.
Die Grünen OÖ schrieben vor einigen Wochen einen Ideenwettbewerb aus, in dem die BürgerInnen Vorschläge einbringen konnten, von denen drei ausgewählte Ideen in ein nächstes grünes Regierungsprogramm aufgenommen werden. Gerne nutzte ich diese Möglichkeit Ideen einzubringen, wobei es nicht leicht war Themen zu finden, die nicht bereits Teil des umfassenden grünen Grundsatzprogrammes sind. Folgende drei Ideen aus den mich in letzter Zeit sehr beschäftigenden Themenbereichen Politik 2.0, Wirtschaftswachstum/Lebensqualität und Energie/Mobilität habe ich schlussendlich eingebracht und freue mich gerne über Rückmeldungen:
Ein Diskussions- und Gedankenanstoß: Bereits Ende Juni appellierte Heiner Flassbeck im Kreisky-Forum an eine Rückkehr des gesamtwirtschaftlichen Denkens in der Politik, da dieses vor 30, 40 Jahren mit dem Ende des Keynesianismus verschwunden ist. Die Politik könne die Logik des Gesamtwirtschaftlichen nicht zugunsten der Logik des Einzelwirtschaftlichen ausschalten, so Flassbeck, der vor allem kritisierte, dass die Menschen an den Produktivitätsfortschritten der letzten Jahrzehnte nicht teilhatten.
Leider bin ich selbst aufgrund der Entfernung zu selten im Augarten, verbinde damit aber einige schöne Erlebnisse wie die Fertigstellung meiner Diplomarbeit in meinem ersten Jahr in Wien, unterhaltsame Besuche beim “Kino unter Sternen” oder das stimmungsvolle Afrikafest vor wenigen Wochen. Nun ist ein Teil des Augartens massiv bedroht: Am Augartenspitz soll eine Konzerthalle ins barocke natur- und denkmalgeschützte Ensemble Augarten gebaut werden, gegen die sich auf politischer und zivilgesellschaftlicher Ebene Widerstand gebildet hat. Aus diesem Grund verbreite ich hiermit gerne den Aufruf weiter und hoffe, in den nächsten Tagen vorbeischauen zu können (für alle Interessierten: morgen ab 6:30 Uhr dürfte es ernst werden):
