Das Sparbudget von Pröll und Faymann ist wohl nicht nur eines der ungerechtesten und unambitioniertesten Budgets der letzten Jahre, sondern enttäuscht gerade bei den Zukunftsthemen Bildung und Wissenschaft. Zum einen werden einmal mehr nicht genügend Mittel für eine mutige Bildungsreform bereitgestellt, zum anderen werden die Universitäten weiter ausgehungert bzw. wird der freien Forschung die Existenzgrundlage …
Weiterlesen →Heute Freitag wäre das offizielle Ende des Weltklimagipfels in Kopenhagen (eine Verlängerung am Wochenende scheint absehbar), seit gestern Donnerstag treffen im Minutenabstand die obersten Staats- und RegierungsvertreterInnen im Bella Center ein. Ob sie dort einen Erfolg feiern können, ist indessen leider ungewisser denn je, nachdem VertreterInnen von Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländer ihre Hoffnungen auf einen …
Weiterlesen →Tag 4 des Weltklimagipfels und ganz Kopenhagen blickt zu Barack Obamas Nobelpreisrede in Oslo und zum EU-Gipfel in Brüssel, wo das Klima auch ein zentrales Thema darstellt. Abgesehen davon stehen die Meinungsverschiedenheiten zwischen Industrie- und Entwicklungsländern weiter im Mittelpunkt des Interesses…
Weiterlesen →Ex-Umweltminister und Ex-Wirtschaftsminister Bartenstein, einer der Proponenten des seit mehr als 20 Jahren andauernden Versagens der ÖVP im Bereich der Energie- und Klimapolitik, fand gestern in der ATV-Diskussionsendung “Am Punkt” schnell einen Schuldigen für Österreichs Klimamisere: Die Ausländer warens wieder mal, konkret die Tanktouristen, ohne deren Tanktourismus Österreich nicht das Klimaschlusslicht Westeuropas sondern eh voll …
Weiterlesen →Die ganze Welt blickt seit dem letzten Wochenende einmal mehr gespannt auf den Iran. Zuerst eine beeindruckende WählerInnenmobilisierung, danach Ungewissheit über den Wahlsieger und schlussendlich die Verkündigung jenes Ergebnisses, das niemand glauben konnte und wollte. Jenes Ergebnis, das aufgrund des offensichtlichen Wahlbetrugs die Menschen auf die Straße trieb, wo sie sich in der Hoffnung auf …
Weiterlesen →…vielleicht ist es der Faynachtsmann und bringt Geschenke dir? In Anlehnung an diese leicht modifizierte Textzeile der Ersten Allgemeinen Verunsicherung fragt die SPÖ in ihrer “Was bewegt Österreich?”-Umfrage im letzten Punkt Folgendes: “Stellen Sie sich bitte vor, es klopft, und Werner Faymann steht vor der Tür. Sie haben die Chance dem Bundeskanzler einen konkreten Auftrag …
Weiterlesen →228 Milliarden Euro haben Österreichs Banken an Krediten in Osteuropa ausständig, die Wachstumsaussichten für dieses Jahr sind mittlerweile selbst in der Boomregion der letzten Jahre auf Null gesunken und Land um Land bittet um finanzielle Hilfpakete in Milliardenhöhe von IWF, EU und Weltbank. Es verwundert also nicht wenn die Finanzmarktaufsicht vor wenigen Wochen feststellte, dass …
Weiterlesen →“Die Herausforderungen sind neu, nicht neu seien jedoch die Werte mit denen die SPÖ diesen Herausforderungen begegnen will” – mit diesen Worten begrüßte SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas ihre Genossen in der gut gefüllten U-Bahn-Halle in Wien-Erdberg, die sich Bundeskanzler Faymann unlängst für seine Rede an die Partei ausgesucht hat. Irgendwie, oder genauer gesagt über eine von …
Weiterlesen →